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Informationen zum Datenschutz im Rahmen der Nutzung des Online-Angebotes

(Informationen nach Artikel 13 und 14 der Datenschutz-Grundverordnung)

Das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg nimmt den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Aus diesem Grunde haben wir Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sowohl von uns als auch von unseren externen Dienstleistern beachtet werden.

Verantwortlicher nach Artikel 4 Nummer 7, Artikel 5 Absatz 2 und Artikel 13 Absatz 1 Buchstabe a DSGVO ist das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg. Innerhalb des Ministeriums für Verkehr ist die Abteilung 5 - Mobilitätszentrale, vernetzte und digitale Mobilität für dieses Online-Angebot verantwortlich.

Die konkreten Angaben zu den Verantwortlichen für das Internetangebot finden Sie im Impressum.

Die behördliche Datenschutzbeauftragte des Ministeriums für Verkehr erreichen Sie unter:

Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg
Behördliche Datenschutzbeauftragte
Dorotheenstraße 8
70173 Stuttgart
Datenschutz@vm.bwl.de

Wie das Ministerium für Verkehr Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet

Fragen und Antworten zum Datenschutz finden Sie auf der FAQ-Seite zum Datenschutz des Ministeriums für Verkehr.

Grundsätzliche Angaben zur Datenverarbeitung und Rechtsgrundlagen

Die nachfolgende Erklärung gibt Ihnen einen Überblick darüber, wie das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg den Schutz Ihrer Daten bei Nutzung unseres Online-Angebotes gewährleistet und welche Art von Daten zu welchem Zweck und in welchem Umfang innerhalb unseres Online-Angebots und der verbundenen Webseiten, Funktionen und Inhalte verarbeitet werden. Außerdem möchten wir Sie über Ihre Rechte als betroffene Person informieren.

Die Datenschutzerklärung gilt unabhängig von den verwendeten Domains, Systemen, Plattformen und Geräten (z.B. Desktop oder Mobile) auf denen das Angebot ausgeführt wird.

Begrifflichkeiten, wie z.B. „personenbezogene Daten“ oder deren „Verarbeitung“ verwenden wir entsprechend der Definitionen in Artikel 4 DSGVO. Neben der Datenschutz-Grundverordnung ist das Landesdatenschutzgesetz (LDSG) rechtliche Grundlage.

Im Zuge der Weiterentwicklung unseres Internetangebotes und der eingesetzten Technologien können auch Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Daher empfehlen wir Ihnen, sich die Datenschutzerklärung ab und zu erneut durchzulesen.

Wir behalten uns vor, die Datenschutzerklärung zu ändern, um sie an geänderte Rechtslagen, oder bei der Änderungen des Dienstes oder der Datenverarbeitung anzupassen. Sofern Einwilligungen der Nutzer erforderlich sind oder Bestandteile der Datenschutzerklärung Regelungen des Vertragsverhältnisses mit den Nutzern enthalten, erfolgen die Änderungen nur mit Zustimmung der Nutzer.

Datenverarbeitung auf dieser Internetseite

Das Ministerium für Verkehr verarbeitet im Rahmen dieses Online-Angebots Daten,

damit Sie die Seiten abrufen können,
bei Nutzung des Kontaktformulars,
bei Publikationsbestellungen,
zur statistischen Auswertung.

Zu den im Rahmen dieses Online-Angebotes verarbeiteten personenbezogenen Daten gehören Bestandsdaten (z.B. E-Mail-Adressen für Kontaktformular), Nutzungsdaten (z.B. die besuchten Seiten unseres Online-Angebotes) und Inhaltsdaten (z.B. Eingaben im Kontaktformular).

Wir erheben diese Daten insoweit auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b und e DSGVO in Verbindung mit § 4 LDSG, um Ihnen dieses Online-Angebot zur Wahrnehmung unserer Aufgaben im öffentlichen Interesse (Öffentlichkeitsarbeit der Pressestelle) zur Verfügung stellen zu können. Wenn Ihre personenbezogenen Daten auf der Grundlage einer Einwilligung verarbeitet werden, geschieht dies auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a DSGVO.

Personenbezogene Daten verarbeiten wir nur im Rahmen der einschlägigen Datenschutzbestimmungen. Das bedeutet, dass wir Ihre Daten nur bei Vorliegen einer gesetzlichen Erlaubnis verarbeiten, insbesondere wenn die Datenverarbeitung zur Erbringung unserer Leistungen (z.B. Bearbeitung von Bestellungen) sowie Online-Services erforderlich bzw. gesetzlich vorgeschrieben oder gestattet ist oder eine Einwilligung der Nutzer vorliegt.

Bei jedem Besuch einer Internetseite werden Daten erhoben und zwischen Ihrem Browser und unserem Server ausgetauscht. Das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg erhebt und speichert automatisch Daten (Logfile-Informationen), die Ihr Browser an unseren Server übermittelt. Dies sind:

Typ und Version Ihres Internet-Browsers,
verwendetes Betriebssystem,
die aufgerufene Seite,
die zuvor besuchte Seite (Referrer URL),
Datum und Uhrzeit der Serveranfrage.

Das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg wertet die oben genannten Daten allein für statistische Zwecke aus, um die Nachfrage der Webangebote zu messen. Das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg hat keine Möglichkeit, diese Daten einer bestimmten Person zuzuordnen. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen.

Die IP-Nummern werden für die Dauer des Besuchs für die Beantwortung der Abfragen erfasst und sieben Tage lang gespeichert. Wir erheben diese Daten auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO in Verbindung mit § 4 LDSG, um Ihnen dieses Online-Angebot zur Wahrnehmung unserer Aufgaben im öffentlichen Interesse (Öffentlichkeitsarbeit der Pressestelle des Ministeriums für Verkehr) zur Verfügung stellen zu können.

Daten, die beim Zugriff auf das Internetangebot protokolliert wurden, werden an Dritte nur übermittelt, soweit wir gesetzlich oder durch Gerichtsentscheidung dazu verpflichtet sind oder die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Internetinfrastruktur des Ministeriums für Verkehr Baden-Württemberg zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist. Eine Weitergabe in anderen Fällen erfolgt nicht.

Freiwillige persönliche Angaben

An einigen Stellen des Internetangebots haben Sie die Möglichkeit, freiwillig personenbezogene Angaben zu machen: beispielsweise in Kontaktformularen. Die uns überlassenen (personenbezogenen) Daten speichern und verwenden wir ausschließlich für den Zweck, für den ihre Angabe erfolgte. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht, wenn dies nicht ausdrücklich erwähnt wird.

Alle Informationen, die Sie an diesen Stellen erhalten stehen Ihnen auch ohne die Angabe Ihrer Daten an anderer Stelle öffentlich zur Verfügung. Ebenso können Sie statt den elektronischen Kontaktmöglichkeiten (z.B. E-Mail oder Kontaktformular) andere Wege der Kontaktaufnahme nutzen. Insofern bleibt die Freiwilligkeit der Angabe der persönlichen Daten jederzeit gewahrt. Es entstehen Ihnen keine Nachteile, wenn Sie Ihre Daten nicht angeben. Sie müssen dann allenfalls auf andere Wege der Informationsbeschaffung zurückgreifen.

Cookies

In wenigen Fällen werden auf unseren Seiten sogenannte Standard Session-Cookies verwendet. Session-Cookies sind kleine Informationseinheiten, die ein Anbieter im Arbeitsspeicher des Computers des Besuchers speichert. In einem Session-Cookie wird eine zufällig erzeugte eindeutige Identifikationsnummer abgelegt, eine sogenannte Session-ID. Außerdem enthält ein Cookie die Angabe über seine Herkunft und die Speicherfrist. Diese Cookies können keine anderen Daten speichern. Die Session-Cookies sind nur für die Zeitdauer des aktuellen Besuchs auf unserer Internetseite abgelegt. Sie werden gelöscht, wenn Sie die Nutzung unseres Onlineangebots beendet haben und den Browser schließen. Auch insoweit verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten nur zur Bereitstellung des Online-Angebots auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO in Verbindung mit § 4 LDSG.

Umgang mit Cookies

Cookies lassen sich mit allen Internetbrowsern steuern. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass alle Cookies akzeptiert werden, ohne die Benutzer zu fragen. Wenn Sie den vollen Funktionsumfang der Website nutzen möchten, sollten Sie Ihren Browser so einstellen, dass Session-Cookies akzeptiert werden. Falls Sie nicht möchten, dass Cookies auf Ihrem Rechner gespeichert werden, sollten Sie die entsprechende Option in den Systemeinstellungen des Browsers deaktivieren.

Wir setzen keine Cookies zur pseudonymen Reichweitenmessung ein. Sie können dem Einsatz von Cookies, die der Reichweitenmessung und Werbezwecken dienen, generell über die Deaktivierungsseite der Netzwerkwerbeinitiative (https://optout.networkadvertising.org/) und zusätzlich die US-amerikanische Webseite (https://www.aboutads.info/choices) oder die europäische Webseite (https://www.youronlinechoices.com/uk/your-ad-choices/) widersprechen.

Kontaktaufnahme mit dem Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg

Bei der Kontaktaufnahme mit uns (per Kontaktformular oder E-Mail) werden die Angaben des Nutzers zur Bearbeitung der Kontaktanfrage und deren Abwicklung und damit zur Wahrnehmung der uns übertragenen, im öffentlichen Interesse liegenden, Aufgaben gemäß Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e der DSGVO in Verbindung mit § 4 LDSG verarbeitet. Wenn Sie das Kontaktformular für eine Bestellung benutzen, ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der DSGVO die Rechtsgrundlage.

Wenn Sie uns eine E-Mail senden, so werden diese Mail und Ihre E-Mail-Adresse ausschließlich für die Korrespondenz mit Ihnen verwendet. Im Falle eines Anliegens, das in der Zuständigkeit eines anderen Ministeriums liegt, können die angegebenen persönlichen Daten und Inhalte Ihres Anliegens an das zuständige Ministerium zur weiteren Bearbeitung abgegeben werden. Grundlage dafür ist § 4 LDSG. Bitte teilen Sie uns mit, wenn eine Weiterleitung nicht erwünscht ist. Im Falle von Bestellungen werden die angegebenen persönlichen Daten nur für die Abwicklung der Bestellung an Dritte (Versandfirma, ggf. andere Behörden oder Einrichtungen, sofern diese das bestellte Material versenden) weitergegeben. Nach Erfüllung bzw. Beantwortung der Anfrage werden Ihre Angaben gelöscht oder gegebenenfalls bei aktenrelevanten Vorgängen gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen zur Aktenführung gespeichert.

Betroffenenrechte

Auskunftsrecht
Sie haben jederzeit das Recht formlos und ohne Begründung Auskunft über die bezüglich Ihrer Person gespeicherten Daten zu bekommen. Dies gilt auch für deren Herkunft und Empfänger sowie den Zweck der Speicherung. Diese Auskunft erhalten Sie kostenlos (Artikel 15 DSGVO). Auskunft über die gespeicherten Daten gibt Ihnen die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Ministeriums für Verkehr: presse@vm.bwl.de

Berichtigungsrecht, Widerrufsrecht und weitere Rechte
Zusätzlich haben Sie das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Einschränkung der Verarbeitung und Löschung Ihrer personenbezogenen Daten (Artikel 16 DSGVO, Artikel 17 DSGVO, Artikel 18 DSGVO). Haben Sie uns eine Einwilligung erteilt, können Sie diese grundsätzlich mit Wirkung für die Zukunft widerrufen (Artikel 7 DSGVO).

Widerspruchsrecht
Soweit wir Ihre personenbezogenen Daten nicht auf der Grundlage einer Einwilligung, sondern aufgrund eines gesetzlichen Tatbestandes wie Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO verarbeiten, können Sie der künftigen Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit widersprechen (Artikel 21 DSGVO).

Löschen von Daten
Die bei uns gespeicherten Daten werden gelöscht, sobald sie für ihre Zweckbestimmung nicht mehr erforderlich sind und der Löschung keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Sofern die Daten der Nutzer nicht gelöscht werden, weil sie für andere und gesetzlich zulässige Zwecke erforderlich sind, wird deren Verarbeitung eingeschränkt. D.h. die Daten werden gesperrt und nicht für andere Zwecke verarbeitet.

Prüfen Sie Ihre Daten

Sie können sich mit jedem Internetbrowser anzeigen lassen, wenn Cookies gesetzt werden und, was sie enthalten. Detaillierte Informationen bietet das virtuelle Datenschutzbüro der Bundes- und Landesdatenschutzbeauftragen in Deutschland an.

Social-Media-Angebote

Diese Webseite nutzt verschiedene Social-Media-Angebote. Diese sind so ausgelegt, dass Daten erst nach Ihrer Zustimmung oder bei aktiven Handlungen (Teilen von Links) übertragen werden.

Aktivieren Sie die Social-Media-Angebote, sind deren Datenschutzbestimmungen zu beachten.

Das Ministerium für Verkehr veröffentlicht keine relevanten Inhalte exklusiv auf der Facebook-Seite oder dem Twitterkanal. Alle relevanten Informationen sind über die Homepage des Ministeriums für Verkehr Baden-Württemberg abrufbar.

Facebook

Unser Internetauftritt verwendet – nach der aktiven Zustimmung des Besuchers – ein Social Plugin des sozialen Netzwerkes facebook.com. Hier finden Sie die aktuellen Datenschutzbestimmungen von Facebook.

Einer Übermittlung Ihrer IP-Adresse können Sie entgehen, indem Sie die Facebook-Box nicht aktivieren oder indem Sie über den Datenschutzschalter das Social Plugin nach erfolgter Aktivierung wieder unterbinden.

Wir nutzen das Facebook-Plugin, um die Öffentlichkeit über die Arbeit des Ministeriums für Verkehr zu informieren. Es wird von der Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland betrieben. Das Plugin kann Interaktionselemente oder Inhalte (z.B. Videos, Grafiken oder Textbeiträge) darstellen, diese sind an einem der Facebook Logos erkennbar (weißes „f“ auf blauer Kachel, den Begriffen "Like", "Gefällt mir" oder einem „Daumen hoch“-Zeichen) gekennzeichnet. Die Liste und das Aussehen der Facebook-Social-Plugins können Sie hier einsehen: https://developers.facebook.com/docs/plugins/.

Facebook ist unter dem Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert und bietet hierdurch eine Garantie, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten (https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt0000000GnywAAC&status=Active).

Wenn Sie eine Funktion dieses Onlineangebotes aufrufen, die ein solches Plugin enthält, bitten wir Sie um Ihre Einwilligung (Zwei-Klick-Lösung). Erst dann baut Ihr Gerät eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook auf. Der Inhalt des Plugins wird von Facebook direkt an Ihr Gerät übermittelt und von diesem in das Onlineangebot eingebunden. Dabei können aus den verarbeiteten Daten Nutzungsprofile erstellt werden. Wir haben daher keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Facebook mit Hilfe dieses Plugins erhebt und informieren Sie daher entsprechend unserem Kenntnisstand.

Durch die Einbindung der Plugins erhält Facebook die Information, dass Sie die entsprechende Seite des Onlineangebotes aufgerufen haben. Sind Sie bei Facebook eingeloggt, kann Facebook den Besuch Ihrem Facebook-Konto zuordnen. Wenn Sie mit den Plugins interagieren, zum Beispiel den Like Button betätigen oder einen Kommentar abgeben, wird die entsprechende Information von Ihrem Gerät direkt an Facebook übermittelt und dort gespeichert. Falls Sie kein Mitglied von Facebook sind, besteht trotzdem die Möglichkeit, dass Facebook Ihre IP-Adresse in Erfahrung bringt und speichert. Laut Facebook wird in Deutschland nur eine anonymisierte IP-Adresse gespeichert.

Wenn Sie Facebookmitglied sind und nicht möchten, dass Facebook über dieses Onlineangebot Daten über Sie sammelt und mit Ihren bei Facebook gespeicherten Mitgliedsdaten verknüpft, müssen Sie sich vor der Nutzung unseres Onlineangebotes bei Facebook ausloggen und Ihre Cookies löschen. An allen Stellen, an denen Angebote dieses Onlineangebots Dienst von Facebook oder anderen sozialen Netzwerken nutzen, werden Sie um Ihre Einwilligung gebeten (Zwei-Klick-Lösung). Weitere Einstellungen und Widersprüche zur Nutzung von Daten für Werbezwecke, sind innerhalb der Facebook-Profileinstellungen möglich: https://www.facebook.com oder über die US-amerikanische Seite https://www.aboutads.info/choices/ oder die EU-Seite https://www.youronlinechoices.com/. Die Einstellungen erfolgen plattformunabhängig, d.h. sie werden für alle Geräte, wie Desktopcomputer oder mobile Geräte übernommen.

Twitter

Die Darstellung der Twitter-Feeds erfolgt ohne Übermittlung der Daten an Twitter.

Youtube

In unserem Online-Angebot sind Videos der Plattform “YouTube” des Drittanbieters Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA, eingebunden. Wenn Sie sich Video-Inhalte auf unseren Online-Angeboten ansehen, werden Informationen zum Nutzerverhalten (z.B. Öffnen des Videos und Dauer des Ansehens) übermittelt. Die Datenschutzerklärung von Google finden Sie hier: https://www.google.com/policies/privacy/, die Möglichkeit zum Opt-out hier: https://www.google.com/settings/ads/.

Webtracking

Zur bedarfsgerechten Gestaltung und laufenden Verbesserung des Internetangebots benutzt dieses Online-Angebot Matomo, eine Open-Source-Software zur statistischen Auswertung der Besucherzugriffe. Wir nutzen Matomo auf Grundlage unserer berechtigten Interessen (d.h. Interesse an der Analyse, Optimierung und wirtschaftlichem Betrieb unseres Onlineangebotes im Sinne des Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e. DSGVO). Matomo verwendet keine Cookies zur Analyse. Der Schutz Ihrer Daten ist uns wichtig, deshalb haben wir Matomo zusätzlich so konfiguriert, dass Ihre IP-Adresse ausschließlich gekürzt erfasst wird. Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Nutzungsdaten daher anonymisiert. Ein Rückschluss auf personenbezogene Daten ist uns nicht möglich. Matomo ist auf unseren eigenen Servern installiert, daher erfolgt keine Weitergabe von Daten an Dritte.

Sie können sich hier entscheiden, ob Sie der Erfassung und Analyse verschiedener statistischer Daten zustimmen. Bei Zustimmung wird kein Cookie in Ihrem Browser gespeichert. Wenn Sie sich dagegen entscheiden möchten, klicken Sie den folgenden Link, um den Matomo-Deaktivierungs-Cookie in Ihrem Browser abzulegen.

Sicherheitsmaßnahmen

Wir treffen organisatorische, vertragliche – zum Beispiel mit Hosting-Dienstleistern – und technische Sicherheitsmaßnahmen entsprechend dem Stand der Technik, um sicherzustellen, dass die Vorschriften der Datenschutzgesetze eingehalten werden und um damit die durch uns verarbeiteten Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen.

Zu den Sicherheitsmaßnahmen gehört insbesondere die verschlüsselte Übertragung von Daten zwischen Ihrem Browser und unserem Server.

Kontakt

Für weitere Informationen in Bezug auf die Behandlung von personenbezogenen Daten im Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg steht Ihnen die Online-Redaktion zur Verfügung: presse@vm.bwl.de

Verantwortung für das Internetangebot

Die Angaben zu den Verantwortlichen für das Internetangebot finden Sie im Impressum.

Weitere Informationen: Datenschutz-Seite des Verkehrsministeriums